Stand: Januar 2025 § 1 Geltungsbereich und Anbieter 1.1 Anbieter Anbieter der Qurai App ist: Özgür Ergül Özgür Ergül Österfelstraße 22 70563 Stuttgart Deutschland E-Mail: erguel.neurometrik@gmail.com Website: https://qurai.io (nachfolgend „Anbieter", „wir" oder „uns") 1.2 Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der mobilen Anwendung „Qurai" (nachfolgend „App") sowie aller damit verbundenen Dienste und Funktionen. Die AGB gelten für alle Nutzer der App (nachfolgend „Nutzer" oder „du"). Mit der Registrierung und Nutzung der App erklärst du dich mit diesen AGB einverstanden. 1.3 Abweichende Bedingungen Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. 1.4 Verbraucher und Unternehmer Die App richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). § 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung 2.1 Beschreibung der App Qurai ist eine Software-as-a-Service (SaaS) Anwendung für iOS, iPadOS und macOS, die Coaches, Beratern und Content Creatorn dabei hilft, Video-Content zu erstellen. Die App bietet folgende Kernfunktionen: a) Content-Erstellung: Ideen festhalten per Sprachaufnahme KI-gestützte Generierung von Video-Ideen KI-gestützte Erstellung von Video-Outlines und Scripts Personalisierung der Scripts basierend auf deinem Profil b) Video-Produktion: Teleprompter-Funktion für Aufnahmen Shot-by-Shot Aufnahme-Workflow Automatisches Zusammenfügen von Video-Clips KI-gestütztes Editing (Entfernung von Ähms, Pausen, etc.) c) Zusätzliche Funktionen: Multi-Device-Synchronisation (iPhone, iPad, Mac) Cloud-Speicherung deiner Inhalte Export fertiger Videos 2.2 Verfügbarkeit Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit der App von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind: Geplante Wartungsarbeiten (werden nach Möglichkeit vorab angekündigt) Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (z.B. höhere Gewalt, Störungen bei Drittanbietern wie Apple oder Google Cloud) Störungen durch Cyberangriffe Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht. 2.3 Änderungen der App Der Anbieter ist berechtigt, die App weiterzuentwickeln und Funktionen zu ändern, hinzuzufügen oder zu entfernen, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist. Der Anbieter wird wesentliche Änderungen, die den Funktionsumfang erheblich einschränken, mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten ankündigen. § 3 Registrierung und Nutzerkonto 3.1 Registrierung Die Nutzung der App setzt eine Registrierung voraus. Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen, insbesondere eine gültige E-Mail-Adresse. 3.2 Mindestalter Die Nutzung der App ist erst ab Vollendung des 16. Lebensjahres gestattet. Mit der Registrierung bestätigst du, dass du mindestens 16 Jahre alt bist. 3.3 Zugangsdaten Du bist verpflichtet, deine Zugangsdaten (E-Mail-Adresse und Passwort) geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen. Bei Verdacht auf Missbrauch deines Kontos bist du verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren. 3.4 Verantwortlichkeit Du bist für alle Aktivitäten verantwortlich, die über dein Nutzerkonto vorgenommen werden, es sei denn, du hast den Missbrauch nicht zu vertreten. 3.5 Kein Anspruch auf Registrierung Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. § 4 Nutzungsrechte 4.1 Einräumung von Nutzungsrechten Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der App im vertraglich vereinbarten Umfang ein. 4.2 Umfang der Nutzung Die Nutzung der App ist ausschließlich für eigene geschäftliche oder private Zwecke des Nutzers gestattet. Eine Nutzung für Dritte oder im Auftrag Dritter ist nicht gestattet, es sei denn, dies ist ausdrücklich vereinbart. 4.3 Unzulässige Handlungen Der Nutzer ist nicht berechtigt: a) die App zu dekompilieren, zu disassemblieren oder auf andere Weise zu reverse-engineeren, es sei denn, dies ist nach geltendem Recht ausdrücklich gestattet; b) die App zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu vermieten, zu verleasen oder Dritten zur Nutzung zu überlassen; c) Sicherheitsmechanismen der App zu umgehen oder zu manipulieren; d) automatisierte Zugriffe auf die App durchzuführen (z.B. durch Bots, Scraper); e) die App zur Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit oder Verfügbarkeit zu nutzen. § 5 Nutzerinhalte 5.1 Eigentum an Nutzerinhalten Alle Inhalte, die du in die App eingibst oder hochlädst (z.B. Notizen, Sprachaufnahmen, Videos, Onboarding-Antworten), verbleiben in deinem Eigentum. Der Anbieter erwirbt an diesen Inhalten keine Rechte über das zur Erbringung des Dienstes erforderliche Maß hinaus. 5.2 Lizenz zur Leistungserbringung Du räumst dem Anbieter das nicht ausschließliche, zeitlich auf die Vertragsdauer beschränkte Recht ein, deine Inhalte zu speichern, zu verarbeiten und anzuzeigen, soweit dies zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen erforderlich ist. Dies umfasst insbesondere: Die Speicherung deiner Inhalte auf den Servern des Anbieters Die Verarbeitung durch KI-Systeme zur Script-Generierung Die Synchronisation zwischen deinen Geräten 5.3 Keine Nutzung für KI-Training Deine Inhalte werden nicht zum Training von KI-Modellen verwendet. Die KI-Verarbeitung erfolgt ausschließlich zur Erbringung der konkreten Dienstleistung für dich (z.B. Script-Generierung auf Basis deiner Eingaben). 5.4 Verantwortlichkeit für Nutzerinhalte Du bist allein für die Rechtmäßigkeit deiner Inhalte verantwortlich. Du sicherst zu, dass deine Inhalte keine Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte) verletzen und nicht gegen geltendes Recht verstoßen. 5.5 Export und Löschung Du kannst deine Inhalte jederzeit exportieren. Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses werden deine Inhalte innerhalb von 30 Tagen gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. § 6 KI-generierte Inhalte 6.1 Funktionsweise Die App nutzt Künstliche Intelligenz (KI) zur Generierung von Video-Scripts, Outlines und Content-Ideen. Die KI-Modelle wurden auf erfolgreiche Content-Strukturen trainiert und werden durch deine individuellen Angaben im Onboarding personalisiert. 6.2 Urheberrecht an KI-generierten Inhalten a) Rechtliche Einordnung: Nach aktueller Rechtslage entstehen an rein KI-generierten Inhalten grundsätzlich keine Urheberrechte, da es an einer persönlichen geistigen Schöpfung im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG fehlt. b) Nutzungsrecht: Du darfst die von der App generierten Scripts, Outlines und Ideen für deine Zwecke frei nutzen, bearbeiten und veröffentlichen. Eine Einschränkung deiner Nutzung durch den Anbieter erfolgt nicht. c) Kein Exklusivitätsanspruch: Da KI-generierte Inhalte keinem Urheberrechtsschutz unterliegen, kann der Anbieter keine Exklusivität der generierten Inhalte garantieren. Es ist theoretisch möglich, dass die KI für verschiedene Nutzer ähnliche Formulierungen generiert. 6.3 Bearbeitung und Personalisierung Die generierten Scripts sind als Ausgangspunkt gedacht. Je mehr du die Inhalte bearbeitest und mit deiner persönlichen Note versiehst, desto eher können urheberrechtliche Schutzrechte an deiner Bearbeitung entstehen. 6.4 Haftung für KI-generierte Inhalte a) Keine Gewähr für Richtigkeit: Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung der KI-generierten Inhalte für einen bestimmten Zweck. KI-Systeme können Fehler produzieren oder unzutreffende Informationen generieren („Halluzinationen"). b) Prüfungspflicht des Nutzers: Du bist verpflichtet, alle KI-generierten Inhalte vor der Verwendung auf Richtigkeit, Angemessenheit und rechtliche Unbedenklichkeit zu prüfen. Die Verantwortung für die Veröffentlichung und Nutzung der generierten Inhalte liegt bei dir. c) Keine Rechtsberatung: Die KI-generierten Inhalte stellen keine Rechts-, Steuer- oder sonstige Fachberatung dar. Für rechtliche oder fachliche Fragen solltest du entsprechende Fachleute konsultieren. 6.5 Urheberrechtsverletzungen durch KI-Output a) Risiko: Es kann nicht vollständig ausgeschlossen werden, dass KI-generierte Inhalte Ähnlichkeiten mit urheberrechtlich geschützten Werken Dritter aufweisen. Dieses Risiko trägst du als Nutzer. b) Empfehlung: Sollten dir bei der Nutzung der generierten Inhalte Ähnlichkeiten mit bekannten Werken auffallen, solltest du diese Inhalte nicht verwenden oder entsprechend abändern. § 7 Abonnements und Zahlungsbedingungen 7.1 Kostenlose Testphase Die App bietet eine kostenlose Testphase von 7 Tagen. Während dieser Zeit kannst du alle Funktionen uneingeschränkt nutzen. Die Testphase endet automatisch, sofern du nicht vor Ablauf ein kostenpflichtiges Abonnement abschließt. 7.2 Kostenpflichtige Abonnements Nach Ablauf der Testphase ist die Nutzung der App nur mit einem kostenpflichtigen Abonnement möglich. Es stehen folgende Optionen zur Verfügung: a) Monatliches Abonnement: Preis: 97,00 € pro Monat (inkl. MwSt.) Verlängerung: Automatisch um jeweils einen Monat Kündigung: Jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums b) Jährliches Abonnement: Preis: 969,00 € pro Jahr (inkl. MwSt., entspricht ca. 2 Monaten Ersparnis) Verlängerung: Automatisch um jeweils ein Jahr Kündigung: Jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums Die aktuellen Preise werden im App Store angezeigt und können sich ändern. Preisänderungen wirken sich nicht auf bereits abgeschlossene Abonnements während der laufenden Abrechnungsperiode aus. 7.3 Abwicklung über Apple Die Zahlungsabwicklung erfolgt ausschließlich über Apples In-App-Purchase-System. Der Anbieter erhält keine Zahlungsdaten (wie Kreditkartennummern) vom Nutzer. Mit dem Kauf eines Abonnements gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen von Apple: https://www.apple.com/legal/internet-services/itunes/de/terms.html 7.4 Automatische Verlängerung Abonnements verlängern sich automatisch um die jeweilige Laufzeit, sofern sie nicht vor Ablauf der aktuellen Laufzeit gekündigt werden. Die Kündigung muss mindestens 24 Stunden vor Ende der aktuellen Laufzeit erfolgen. 7.5 Verwaltung des Abonnements Die Verwaltung (einschließlich Kündigung) des Abonnements erfolgt über die Einstellungen deines Apple-Accounts: Auf dem iPhone/iPad: Einstellungen → [Dein Name] → Abonnements Oder über: https://apps.apple.com/account/subscriptions 7.6 Preisänderungen Der Anbieter behält sich vor, die Preise für zukünftige Abrechnungszeiträume zu ändern. Über Preisänderungen wirst du mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten informiert. Stimmst du der Preisänderung nicht zu, kannst du das Abonnement zum Ende der aktuellen Laufzeit kündigen. § 8 Widerrufsrecht 8.1 Widerrufsbelehrung für Verbraucher Widerrufsrecht: Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (Özgür Ergül, [Adresse], E-Mail: kontakt@qurai.io) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest. Folgen des Widerrufs: Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. 8.2 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem du a) ausdrücklich zugestimmt hast, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und b) deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass du durch deine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags dein Widerrufsrecht verlierst. 8.3 Abwicklung über Apple Bei über den Apple App Store abgeschlossenen Käufen und Abonnements erfolgt die Abwicklung des Widerrufs über Apple. Du kannst einen Widerruf über folgende Seite einreichen: https://reportaproblem.apple.com Apple bearbeitet Erstattungsanfragen gemäß seinen eigenen Richtlinien. 8.4 Muster-Widerrufsformular (Wenn du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück) An: Özgür Ergül [Adresse] E-Mail: kontakt@qurai.io Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Nutzung der Qurai App. Bestellt am / Abonnement begonnen am: _______________ Name des Verbrauchers: _______________ Anschrift des Verbrauchers: _______________ Datum: _______________ Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): _______________ § 9 Vertragslaufzeit und Kündigung 9.1 Vertragsbeginn Der Nutzungsvertrag kommt mit der erfolgreichen Registrierung zustande. 9.2 Ordentliche Kündigung a) Durch den Nutzer: Du kannst dein Abonnement jederzeit zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode kündigen. Die Kündigung muss mindestens 24 Stunden vor Ablauf der aktuellen Periode über die Apple-Einstellungen erfolgen. Bei Kündigung bleibt dein Zugang bis zum Ende der bezahlten Periode bestehen. b) Durch den Anbieter: Der Anbieter kann den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Abrechnungszeitraums kündigen. 9.3 Außerordentliche Kündigung Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung durch den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn: a) der Nutzer gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt, insbesondere gegen § 4 (Nutzungsrechte) oder § 10 (verbotene Nutzung); b) der Nutzer die App zur Begehung von Straftaten nutzt; c) der Nutzer falsche Angaben bei der Registrierung gemacht hat; d) der Nutzer mit der Zahlung von Entgelten in Höhe von mindestens zwei Monatsbeiträgen in Verzug ist. 9.4 Sperrung des Zugangs Bei Verdacht auf Verstöße gegen diese AGB ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers vorübergehend zu sperren, bis der Sachverhalt geklärt ist. 9.5 Folgen der Beendigung Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses: erlöschen alle dem Nutzer eingeräumten Nutzungsrechte; wird der Zugang zur App deaktiviert; werden die Nutzerdaten innerhalb von 30 Tagen gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen; bereits geleistete Zahlungen für zukünftige, nicht mehr genutzte Zeiträume werden nur bei Kündigung durch den Anbieter ohne wichtigen Grund anteilig erstattet. § 10 Verbotene Nutzung 10.1 Unzulässige Inhalte Die Nutzung der App zur Erstellung, Speicherung oder Verbreitung folgender Inhalte ist untersagt: a) Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere strafbare Inhalte; b) Inhalte, die Rechte Dritter verletzen (Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte, etc.); c) pornografische, gewaltverherrlichende oder menschenverachtende Inhalte; d) Inhalte, die zu Hass oder Gewalt gegen Personen oder Gruppen aufstacheln; e) betrügerische oder irreführende Inhalte; f) Spam oder unerwünschte Werbung; g) Malware, Viren oder andere schädliche Software. 10.2 Unzulässige Nutzungsweisen Folgende Nutzungsweisen sind untersagt: a) die massenhafte automatisierte Erstellung von Inhalten zum Zweck des Spamming; b) die Weiterveräußerung von über die App generierten Inhalten als KI-Dienstleistung an Dritte; c) die Nutzung der App zur Erstellung von Deepfakes oder irreführenden Medieninhalten; d) jede Nutzung, die den Betrieb der App oder die Nutzung durch andere Nutzer beeinträchtigt. 10.3 Rechtsfolgen Bei Verstößen gegen die Bestimmungen dieses Paragraphen ist der Anbieter berechtigt: a) die betreffenden Inhalte zu löschen; b) den Zugang des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft zu sperren; c) den Vertrag außerordentlich zu kündigen; d) Schadensersatzansprüche geltend zu machen. § 11 Gewährleistung und Mängelhaftung 11.1 Sachmängel Der Anbieter gewährleistet, dass die App im Wesentlichen den in der Leistungsbeschreibung (§ 2) angegebenen Funktionen entspricht. 11.2 Keine Garantie für Ergebnisse Der Anbieter garantiert nicht, dass die Nutzung der App zu bestimmten Geschäftsergebnissen führt (z.B. Kundengewinnung, Reichweitensteigerung). Der Erfolg hängt von zahlreichen Faktoren ab, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen. 11.3 Mängelanzeige Mängel sind dem Anbieter unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Die Mängelanzeige sollte eine möglichst genaue Beschreibung des Mangels enthalten. 11.4 Mängelbeseitigung Bei Vorliegen eines Mangels ist der Anbieter zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Anbieters durch Beseitigung des Mangels oder Bereitstellung einer neuen, mangelfreien Version der App. 11.5 Ausschluss der Gewährleistung Die Gewährleistung ist ausgeschlossen für Mängel, die verursacht wurden durch: a) unsachgemäße Nutzung durch den Nutzer; b) Nutzung auf nicht unterstützten Geräten oder Betriebssystemversionen; c) Eingriffe des Nutzers in die App; d) Umstände, die der Nutzer zu vertreten hat. § 12 Haftung 12.1 Unbeschränkte Haftung Der Anbieter haftet unbeschränkt: a) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit; b) für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit; c) nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes; d) im Umfang einer vom Anbieter übernommenen Garantie. 12.2 Beschränkte Haftung bei leichter Fahrlässigkeit Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt. 12.3 Haftungsausschluss Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. 12.4 Haftung für Nutzerinhalte Der Anbieter haftet nicht für Inhalte, die vom Nutzer erstellt oder in die App eingegeben werden. Die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der Nutzerinhalte liegt allein beim Nutzer. 12.5 Haftung für KI-generierte Inhalte Die Haftung des Anbieters für Schäden, die aus der Nutzung KI-generierter Inhalte entstehen, ist nach Maßgabe der vorstehenden Absätze beschränkt. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für: a) inhaltliche Fehler oder Ungenauigkeiten in KI-generierten Scripts; b) geschäftliche Nachteile, die aus der Verwendung KI-generierter Inhalte entstehen; c) Urheberrechtsverletzungen, die durch Ähnlichkeit mit bestehenden Werken entstehen, sofern der Nutzer seiner Prüfungspflicht nicht nachgekommen ist. 12.6 Datenverlust Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur, soweit der Nutzer seine Daten in angemessenen Abständen gesichert hat und ein Schaden auch bei einer ordnungsgemäßen Datensicherung entstanden wäre. 12.7 Höchstbetrag Die Haftung des Anbieters ist – außer in den Fällen des § 12.1 – der Höhe nach auf den Gesamtbetrag der vom Nutzer in den letzten 12 Monaten gezahlten Entgelte begrenzt. § 13 Freistellung Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Anbieter aufgrund einer Verletzung von Rechten durch vom Nutzer eingestellte Inhalte oder durch die Nutzung der App unter Verstoß gegen diese AGB oder geltendes Recht geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Anbieters einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. § 14 Datenschutz Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters, die unter https://qurai.io/datenschutz abrufbar ist. § 15 Änderungen der AGB 15.1 Änderungsrecht Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern, soweit dies erforderlich ist, um: a) Gesetzesänderungen oder Änderungen der Rechtsprechung Rechnung zu tragen; b) neue technische Entwicklungen zu berücksichtigen; c) neue oder geänderte Funktionen der App zu regeln; d) Regelungslücken zu schließen. 15.2 Ankündigung Änderungen der AGB werden dem Nutzer mindestens 6 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform (z.B. per E-Mail) mitgeteilt. 15.3 Zustimmung Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter weist den Nutzer in der Änderungsmitteilung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hin. 15.4 Widerspruch Widerspricht der Nutzer der Änderung der AGB fristgerecht, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung zu kündigen. § 16 Streitbeilegung 16.1 Online-Streitbeilegung Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter folgendem Link findest: https://ec.europa.eu/consumers/odr 16.2 Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. § 17 Schlussbestimmungen 17.1 Anwendbares Recht Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird. 17.2 Gerichtsstand Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters. Gleiches gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. 17.3 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. 17.4 Schriftform Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. § 18 Kontakt Bei Fragen zu diesen AGB oder zur App wende dich bitte an: E-Mail: erguel.neurometrik@gmail.com Website: https://qurai.io © 2025 Özgür Ergül – Qurai Diese AGB wurden zuletzt aktualisiert im Januar 2025.